Jahreshauptversammlung 2017

 



Am Donnerstagabend konnte der Vorsitzende Ludwig Birkl trotz sehr heißem Wetter ca. 20 Teilnehmer zur Mitgliederversammlung begrüßen. Darunter zählten auch der Landrat i.R. Dr. Hubert Faltermeier und der Kreisvorsitzenden Fritz Mathes. In seinem Grußwort ging dieser kurz auf die Situation im Kreisverband ein und informierte über aktuelle Themen im Landkreis. Hierbei stellte er die Änderungen in der Öffentlichkeitsarbeit und das Thema ÖPNV, das weiterhin in Bearbeitung ist, in den Vordergrund.
 
Im Folgenden berichtete der Vorsitzende Ludwig Birkl über den Ortsverband. Er wies darauf hin, dass die Mitgliederzahlen derzeit stabil seien, jedoch aber das Ziel besteht diese Basis zu erweitern, um für die kommende Kommunalwahl gerüstet zu sein. Des Weiteren ging er auf einige kommunalpolitische Themen ein, die für die Freien Wähler im Fokus stehen. So konnte er stolz bekannt geben, dass die Freien Wähler bei der Überarbeitung des Einzelhandelskonzeptes und bei der Plangenehmigung für den Umbau des Einkaufszentrums ihrer Linie treu geblieben sind. Im Mittelpunkt stehen nach wie vor eine kleinere Regulierung und ein Gesamtoptimum für ganz Kelheim. Bei den Themen Bauland mit Erweiterung Schäfflerstraße/Weinbergweg sowie Röthe bleiben die Freien Wähler weiterhin am Ball und setzen sich für das Allgemeinwohl ein. Ein weiteres wichtiges Zukunftsthema der Freien Wähler ist der Wöhrdplatz. Hier ist zuerst notwendig, die Basisthemen altes Landratsamt und Telekomgebäude zu klären sowie einige Vorschläge des Planungsbüros wie beispielsweise Parkhäuser, Dammöffnung und die Umgestaltung des Donauvorlands sehr kritisch zu hinterfragen. Mit der Umsetzung dieser Maßnahmen durch die Stadt kann man nicht zufrieden sein. So wurde mit der Umsetzung der Turnhalle Hohenpfahl noch nicht begonnen und die Haushaltsreste in Höhe von 3,5 Mio € im Jahre 2016 weisen ebenfalls sehr deutlich auf eine Umsetzungsschwäche hin.
 
Erfreulich für die Freien Wähler ist das Durchsetzen einer Rückänderung der Zeit für den Sitzungsbeginn der Ausschusssitzungen von 14.00 Uhr auf 17.00 Uhr gegen Bürgermeister/ Verwaltung. Dies ist positiv für die ehrenamtliche Tätigkeit sowie auch für die interessierte Öffentlichkeit.
 
Zuletzt dankte Ludwig Birkl dem Vorstandschaft, der Fraktion und den Mitgliedern für die konstruktive Zusammenarbeit und formulierte das Ziel, weiterhin die Freien Wähler als Gruppierung der bürgerlichen Mitte durch zukunftsfähige und sachpolitische Arbeit auszuzeichnen.
 
Der Fraktionsvorsitzende Heribert Schwindl ging in seinen Ausführungen auf die aktuelle Arbeit in der Fraktion ein. Ein aktuelles Thema hier ist der neu vorgestellte Entwurf des städtebaulichen Projektes westlich des Keldorado. Hier geht es in erster Linie um eine Grundsatzentscheidung, wie dieses Gebiet zukünftig gehandhabt wird. Die Diskussionen dazu laufen derzeit. Aus seiner Sicht sei es wichtig, dass im Stadtrat eine sachliche, ehrliche und vertrauenswürdige Zusammenarbeit herrscht, wo jedoch noch Verbesserungsbedarf bestehe.
 
Der Kassenbericht von Alexandra Auer zeigte, dass eine solide Kassenlage vorliegt. Die Kassen-prüfer beantragten die Entlastung der Vorstandschaft, welche einstimmig erfolgte. Mit Hinweis auf die nächsten Veranstaltungen wurde die Mitgliederversammlung beendet.